A12: Wir sind APO, nicht apolitisch!

DieBündnis 90/Die Grünen sind aus dem Landtag geflogen, die AfD landet bei über 30%, die Grüne Jugend verliert einen Haufen Mitglieder und wir, in Thüringen, verlieren zusätzlich den Großteil unserer finanziellen Mittel. Selten gab es schwierigere Zeiten für uns.

Thüringen bekommt allem Anschein nach eine Landesregierung aus CDU, BSW und SPD, eine Brombeer-Koalition. Schon unter der letzten rot-rot-grünen Landesregierung war es fast unmöglich, linke Ziele durchzusetzen und eine menschliche Migrationspolitik zu ermöglichen. Grund dafür war die Minderheitsregierung und die immer weiter nach rechts rutschende Bundesregierung. Um Gesetze durchzubringen, war die Regierung auf die CDU angewiesen. Diese hat ohne persönlichen Vorteil natürlich nicht zugestimmt. Jetzt, wo Linke und Grüne nicht mehr in der Landesregierung sind, ist es umso wichtiger, entschlossen zu bleiben und für die Rechte marginalisierter Gruppen in unserer Gesellschaft einzutreten. Dabei ist es egal, ob Menschen diese Benachteiligung durch Rassismus, Armut, Queer- oder Frauenfeindlichkeit erfahren. Diese Probleme sind struktureller Natur und nicht gottgegeben. Durch die Chancenungleichheit bei der Bildung haben nicht alle Kinder die gleichen Möglichkeiten. Dort entsteht eine Lücke, die bestehen bleibt.

Die Bundesregierung rückt migrationspolitisch weiter nach rechts und übernimmt rassistische Framings. Arbeitspflicht und Bezahlkarte sind kein Tabu, sondern mehrheitsfähig geworden – gleichzeitig sind diese Maßnahmen keineswegs eine neue Idee von AfD und CDU sind, sondern seit Jahrzehnten gesetzlich legale Möglichkeiten, die auf systematischem Rassismus beruhen. Das Versprechen der Klimagerechtigkeit rückt in weite Ferne: Statt Wohlhabende endlich höher zu besteuern und Lohnarbeiter*innen zu entlasten, wird versucht die Kindergrundsicherung und das Bürgergeld als Erfolg zu verkaufen. Die Schuldenbremse trifft uns als junge Generation besonders hart - Einsparungen in der Jugendarbeit, ein riesiger Investitionsstau in Bildung, Integration, Gesundheitssystem und eigentlich überall sind ihre Folgen.

Thüringen steht aktuell vor einer neuen Landesregierung aus CDU, BSW und SPD – einer sogenannten Brombeer-Koalition. Damit werden zum einen wichtige umwelt- und klimapolitische Maßnahmen der letzten RRG-Regierung gefährdet – sei es der Ausbau der erneuerbaren oder Fortschritte im ÖPNV. Zum anderen ist das aktuelle Sondierungspapier voll mit diskriminierenden Maßnahmen, während man vergeblich nach echten Lösungen auf Klima-, Bildungs- oder Demokratiekrise sucht. Dem Klimaschutz wird ein (!) Satz gewidmet, die Lösungen für Bildungsungerechtigkeiten sollen ein Weiter-So in der Gestaltung des Schulsystems und umfassendere Handyverbote sein.

Trotzdem flacht auch die Klimakrise nicht einfach ab und muss wieder in den Mittelpunkt der politischen Debatte gebracht werden. Thüringen ist das Bundesland, welches in Deutschland am stärksten vom Klimawandel betroffen sein wird und gleichzeitig wirtschaftlich sehr stark profitieren könnte. Gleichzeitig wird der Klimawandel wahrscheinlich keine Rolle in der neuen Koalition spielen und es wird weiter Politik vorbei an der Realität gemacht, während Extremwetter Existenzen und Menschenleben kosten. Als Beispiel: In Teilen Deutschlands ist bereits die Trinkwasserversorgung gefährdet. Thüringen steht dank einer guten Fernwasserversorgung nochgut da. Doch auch hier braucht es Investitionen in Staudämme und Fernwasserleitungen, die durch eine Schuldenbremse verhindert werden.

Die Schuldenbremse gefährdet Leben!

Solidarität mit allen Arbeiter*innen und Antifas!

Die neue Landesregierung wird antifaschistische Arbeit voraussichtlich noch weiter erschweren, aber bereits heute sind Antifaschist*innen bundesweit massiven Repressionen ausgesetzt und die Hufeisen-Theorie ist weiter in aller Munde. Wir als GRÜNE JUGEND THÜRINGEN solidarisieren uns mit allen Antifaschist*innen und lehnen Repression entschieden ab. Wir unterstützen antifaschistische Organisierung & Demonstrationen in Stadt und Dorf, und wollen uns in den nächsten Jahren intensiv der antifaschistischen Bündnisarbeit widmen.

Der Unterschied zwischen Ost- und Westdeutschland ist nach wie vor erheblich. Während Menschen im Westen durchschnittlich 4.578 Euro verdienen, liegt das Monatsgehalt ihrer Kolleg*innen im Osten bei nur 3.754 Euro. Ostdeutsche Beschäftigte streiken seltener als ihre westdeutschen Kolleg*innen, was auch auf die geringere Tarifbindung zurückzuführen ist. In Thüringen arbeiten nur 44 % der Beschäftigten in tarifgebundenen Verhältnissen – das ist der niedrigste Wert deutschlandweit. Auch das Vermögen ist nach wie vor ungleich verteilt und sorgt für massive Ungerechtigkeiten. In Thüringen leben mehr als 20% der Kinder und Jugendlichen in Armut. Jetzt gilt es: Alle in die Gewerkschaften! Wir stehen solidarisch an der Seite aller streikenden Arbeitnehmer*innen und streiten weiter für echte Umverteilung von oben nach unten und dafür, dass kein Kind mehr in Armut aufwachsen muss.

Und was nun?

Aus Perspektive der Grünen Jugend sind zwei Dinge zentral: Erstens gilt es, weiter Druck auf Landespolitik zu machen, für unsere Forderungen und systemische Antworten auf Klima-, Bildungs- und Demokratiekrise einzustehen. Zweitens ist uns klar, dass tiefgehende gesellschaftliche Transformation niemals vom Parlament ausgeht, sondern von den Menschen. Parlamentarische Arbeit ist nur ein Mittel auf dem Weg zu einer gerechten Gesellschaft. Deshalb gilt es in den nächsten Jahren umso mehr, außerparlamentarisch für die Rechte marginalisierter Gruppen in unserer Gesellschaft einzutreten – unabhängig davon, ob diese Menschen durch Rassismus, Armut, Queer- oder Frauenfeindlichkeit benachteiligt sind. Uns zu organisieren und besser zu vernetzen, Schutzräume für junge Menschen vor Ort zu bieten und linke Praxis auf die Straße zu tragen.

Thüringen bekommt allem Anschein nach eine Landesregierung aus CDU, BSW und SPD, eine Brombeer-Koalition. Schon unter der letzten rot-rot-grünen Landesregierung war es fast unmöglich, linke Ziele durchzusetzen und eine menschliche Migrationspolitik zu ermöglichen. Grund dafür war die Minderheitsregierung und die immer weiter nach rechts rutschende Bundesregierung. Um Gesetze durchzubringen, war die Regierung auf die CDU angewiesen. Diese hat ohne persönlichen Vorteil natürlich nicht zugestimmt. Jetzt, wo Linke und Grüne nicht mehr in der Landesregierung sind, ist es umso wichtiger, entschlossen zu bleiben und für die Rechte marginalisierter Gruppen in unserer Gesellschaft einzutreten. Dabei ist es egal, ob Menschen diese Benachteiligung durch Rassismus, Armut, Queer- oder Frauenfeindlichkeit erfahren. Diese Probleme sind struktureller Natur und nicht gottgegeben. Durch die Chancenungleichheit bei der Bildung haben nicht alle Kinder die gleichen Möglichkeiten. Dort entsteht eine Lücke, die bestehen bleibt.

Seit der Landtagswahl ist eine stabile Regierungsbildung so gut wie unmöglich geworden. Die konstituierende Sitzung des Landtages zeigt, wie die AfD jetzt schon ihre Machtoptionen nutzt, um unsere Heimat Thüringen und das Vertrauen in die Demokratie zu zerstören. Die sich nun bildende Brombeer-Koalition scheint bereits jetzt aufgrund ideologischer Grabenkämpfe auf wackligen Beinen zu stehen. Dabei sollten wir uns gar nicht erst der Illusion hingeben, dass grüne und linke Politik thematisiert wird. Deshalb sollten wir gemeinsam und entschlossen mit Bündnis 90/Die Grünen für eine grüne und sozialgerechte Politik kämpfen.

Wir müssen uns weiter konsequent für soziale Gerechtigkeit einsetzen, während Grenzen dicht gemacht und Bürgergeldempfänger*innen von den Lindners dieser Welt herabgewürdigt werden. Wir werden der neuen Landesregierung ganz genau auf die Finger schauen und laut widersprechen, wann immer es nötig wird.

Wir müssen uns weiter konsequent für soziale Gerechtigkeit einsetzen, während Grenzen dicht gemacht und Bürgergeldempfänger*innen von den Lindners dieser Welt herabgewürdigt werden. Wir werden der neuen Landesregierung ganz genau auf die Finger schauen und laut widersprechen, wann immer es nötig wird.

Das heißt, dass wir einerseits die Regierungsarbeit kritisch begleiten. Wir müssen klar und deutlich gegen jegliche Einsparungen in der Bildungs-, Kinder- und Jugendpolitik widersprechen. Genauso heißt das auch, dass wir Haltung zeigen für ein demokratisches und weltoffenes Thüringen.

Trotzdem flacht auch die Klimakrise nicht einfach ab und muss wieder in den Mittelpunkt der politischen Debatte gebracht werden. Thüringen ist das Bundesland, welches in Deutschland am stärksten vom Klimawandel betroffen sein wird und gleichzeitig wirtschaftlich sehr stark profitieren könnte. Gleichzeitig wird der Klimawandel wahrscheinlich keine Rolle in der neuen Koalition spielen und es wird weiter Politik vorbei an der Realität gemacht, während Extremwetter Existenzen und Menschenleben kosten. Als Beispiel: In Teilen Deutschlands ist bereits die Trinkwasserversorgung gefährdet. Thüringen steht dank einer guten Fernwasserversorgung nochgut da. Doch auch hier braucht es Investitionen in Staudämme und Fernwasserleitungen, die durch eine Schuldenbremse verhindert werden.

Trotzdem flacht auch die Klimakrise nicht einfach ab und muss wieder in den Mittelpunkt der politischen Debatte gebracht werden. Thüringen ist das Bundesland, welches in Deutschland am stärksten vom Klimawandel betroffen sein wird und gleichzeitig wirtschaftlich sehr stark profitieren könnte. Gleichzeitig wird der Klimawandel wahrscheinlich keine Rolle in der neuen Koalition spielen und es wird weiter Politik vorbei an der Realität gemacht, während Extremwetter Existenzen und Menschenleben kosten. Als Beispiel: In Teilen Deutschlands ist bereits die Trinkwasserversorgung gefährdet. Thüringen steht dank einer guten Fernwasserversorgung nochgut da. Doch auch hier braucht es Investitionen in Staudämme und Fernwasserleitungen, die durch eine Schuldenbremse verhindert werden.

Andererseits endet die Klimakrise nicht einfach an den Grenzen Thüringens. Im Gegenteil: Thüringen ist schon heute stark vom Klimawandel betroffen und dies wird sich in Zukunft noch verstärken. Dabei müssen wir die wirtschaftlichen Potenziale unseres Landes nutzen, denn hier entstehen gute Arbeitsplätze für Alle. Gleichzeitig haben wir die Chance die grüne Transformation sozial-gerecht zu gestalten. Das heißt, dass Klimageld und Investitionen in Schlüsselindustrien Hand in Hand gehen müssen. Das heißt aber auch, dass Investitionen in die öffentliche Infrastruktur getätigt werden müssen, um Kommunen zu entlasten, Arbeitsplätze zu schaffen und einen lebenswerten Freistaat für die Bürger*innen zu entwickeln. Dafür muss die Schuldenbremse endlich abgeschafft werden, denn sie gefährdet Leben und Demokratie!

Die Schuldenbremse gefährdet Leben!

Die Schuldenbremse gefährdet Leben!

Die neue Landesregierung wird den Antifaschismus erschweren. Ein Innenminister dessen Kritiker*innen nun nicht mehr zur Regierung gehören, sondern nur noch aus der Opposition heraus ankreiden können, ist ein Problem. Dazu eine CDU, die auf dem rechten Auge zunehmend blinder wird und den Linksextremismus in Thüringen für das größere Problem hält. Sowie das BSW, welches schon heute ein faschistisches Regime verharmlost.

Die neue Landesregierung wird den Antifaschismus erschweren. Ein Innenminister dessen Kritiker*innen nun nicht mehr zur Regierung gehören, sondern nur noch aus der Opposition heraus ankreiden können, ist ein Problem. Dazu eine CDU, die auf dem rechten Auge zunehmend blinder wird und den Linksextremismus in Thüringen für das größere Problem hält. Sowie das BSW, welches schon heute ein faschistisches Regime verharmlost.

Wir als GRÜNE JUGEND THÜRINGEN sind mit allen Antifaschist*innen solidarisch und stellen uns gegen völlig überzogene Repression. Wir unterstützen antifaschistische Demos, wo immer es geht.

Wir als GRÜNE JUGEND THÜRINGEN sind mit allen Antifaschist*innen solidarisch und stellen uns gegen völlig überzogene Repression. Wir unterstützen antifaschistische Demos, wo immer es geht.Die Abschaffung der Schuldenbremse wird es mit einer CDU-geführten Landesregierung nicht geben, ebenso wenig wie eine konsequent durchfinanzierte antifaschistische Demokratiebildung und -arbeit. Wir als GRÜNE JUGEND THÜRINGEN sind solidarisch mit allen Antifaschist*innen. Zudem verurteilen wir die staatlichen Repressionen, unter denen Menschen, die sich für unsere Demokratie einsetzen, immer wieder leiden. Wir unterstützen und betreiben antifaschistische Arbeit jederzeit und überall!

Wir als GRÜNE JUGEND THÜRINGEN sind mit allen Antifaschist*innen solidarisch und stellen uns gegen völlig überzogene Repression. Wir unterstützen antifaschistische Demos, wo immer es geht.

Wer die tiefgreifenden gesellschaftlichen Probleme in Thüringen begreifen und lösen will, muss anerkennen, dass der Unterschied zwsichen Ost- und Westdeutschland immer noch gravierend ist.

Im Westen verdienen Menschen im Schnitt 4.578 Euro, ihre ostdeutschen Kolleg*innen nur 3.754 Euro pro Monat.

Der Unterschied zwischen Ost und West ist immer noch gravierend. Im Westen verdienen Menschen im Schnitt 4.578 Euro, ihre ostdeutschen Kolleg*innen nur 3.754 Euro pro Monat. Wenn man dabei noch die Verteilung von Vermögen mit einbezieht, werden die Unterschiede noch größer. Es braucht endlich eine Umverteilung von West nach Ost, also von oben nach unten.

Der Unterschied zwischen Ost und West ist immer noch gravierend. Im Westen verdienen Menschen im Schnitt 4.578 Euro, ihre ostdeutschen Kolleg*innen nur 3.754 Euro pro Monat. Wenn man dabei noch die Verteilung von Vermögen mit einbezieht, werden die Unterschiede noch größer. Es braucht endlich eine Umverteilung von West nach Ost, also von oben nach unten.

Es gibt viele materielle Unterschiede, wie zum Beispiel die Verteilung von Vermögen und Eigentum. Die grundlegenden Unterschiede müssen in der Bundespolitik bei der Gesetzgebung berücksichtigt werden. Die Lebensrealitäten müssen nach über 30 Jahren der Wiedervereinigung endlich gleichwertig sein. Dazu braucht neben einem breiten gesellschaftlichen Diskurs, auch mehr Anerkennung für die Lebensleistung ostdeutscher Menschen und mehr Repräsentation in Politik und Gesellschaft.

Dazu können Arbeiter*innen im Osten aber auch selbst einen Beitrag leisten. Jetzt muss es heißen: Alle in die Gewerkschaften! Ostdeutsche streiken weniger, als ihre Westkolleg*
innen, was auch an der schlechteren Tarifbindung liegt. In Thüringen werden nur 44% der Arbeitenden tarifgebunden beschäftigt - das ist der niedrigste Wert in ganz Deutschland.

Dazu können Arbeiter*innen im Osten aber auch selbst einen Beitrag leisten. Jetzt muss es heißen: Alle in die Gewerkschaften! Ostdeutsche streiken weniger, als ihre Westkolleg*
innen, was auch an der schlechteren Tarifbindung liegt. In Thüringen werden nur 44% der Arbeitenden tarifgebunden beschäftigt - das ist der niedrigste Wert in ganz Deutschland.

Wir sind solidarisch mit allen streikenden Arbeitnehmer*innen!

Wir sind solidarisch mit allen streikenden Arbeitnehmer*innen!

Hoch die internationale Solidarität!

Hoch die internationale Solidarität!

Und was nun?

Und was nun?

Wichtig ist vor allem, dass wir uns weiterhin politisch weiterbilden und unser Wissen möglichst niedrigschwellig teilen. Damit ist allerdings nicht der xte Workshop zu Marx’ Kapitalismuskritik und auch nicht das obligatorische kritische-Männlichkeits-Forum gemeint. Viel wichtiger sind Workshops, die unseren Mitgliedern erklären, was Marx’ Theorien praktisch bedeuten und wie wir diese in die aktuelle Zeit übertragen können. Nicht jede*r Arbeiter*in muss ein “Kohlekumpel” sein.Viel wichtiger ist praktische Arbeit, die an die Lebensrealitäten der Thüringer*innen andockt.

Wir müssen anfangen, Bildungsarbeit neu zu definieren, weil Textarbeit echt nicht das einzige Tool sein kann und zu viele Leute ausschließt. Das funktioniert natürlich inzwischen durch Social Media, denn dort können wir (Noch-)Nicht-Mitglieder erreichen und die Gesellschaft aufklären sowie sensibilisieren. Fast alle jungen Menschen nutzen mehrmals wöchentlich soziale Netzwerke und die meisten verwenden diese zur Informationsbeschaffung - das können und sollten wir nutzen. Für die interne Bildungsarbeit sind vielfältige Formate wichtig. Das können Vorträge und Gruppenarbeiten sein, aber auch Workshops auf zwei Stufen - grundlegend und aufbauend. Wir müssen bestehende Strukturen hinterfragen und funktionierende weiter unterstützen.

Es gilt unsere Bildungsarbeit zu refomieren, dass heißt zu professionalisieren. Dazu braucht es zwingend qualifizierte Fachexpertise, auch mit pädagogischem Hintergrund, die Wissen anschaulich und attraktiv vermittelt. Dabei sollen vermehrt niedrigschwellige Angebote, auch über soziale Netzwerke, genutzt werden, die nicht nur ein studentisch-akademisches Milieu ansprechen. Es ist für uns als GRÜNE JUGEND THÜRINGEN elementar und existenziell, eine breite Masse der jungen Menschen in Thüringen anzusprechen. Nur so kann der Fortbestand der GRÜNEN JUGEND THÜRINGEN und damit nachhaltige, progressiv-ökologische Politik gesichert werden.

In unserer Arbeit im nächsten Jahr müssen wir gemeinsam als Landesverband unsere neue Position und unsere Aufgaben finden. Dabei sind wir nicht alleine, schließlich haben wir viele Verbündete, wie die anderen Jugendorganisationen. Auch andere Landesverbände sind starke Partner - vor allem die Ostverbände natürlich. Die Grüne Jugend Brandenburg befindet sich in derselben Lage wie wir, hier lassen sich sicherlich Synergien finden.

Es ist unsere dringendste Aufgabe, innerhalb des nächsten halben Jahres neue Perspektiven für unseren Landesverband zu erschließen. Dabei ist eine Zusammenarbeit mit den Kreisverbänden, den kommunalen Mandatsträger*innen und der Mutterpartei Bündnis 90/Die Grünen selbstverständlich. Nur gemeinsam können wir gestärkt in den Bundestagswahlkampf ziehen und damit die Interessen unserer Mitglieder und der progressiven Kräfte in Thüringen erhalten.

Es gilt für uns mehrere Wege zu finden, Geld einzunehmen, da einige Mittel durch den Nichteinzug der Grünen in den Landtag fehlen.

Nachhaltiger Umgang mit finanziellen Ressourcen und verantwortungsvolle Mittelverwendung bestimmen die Haushaltsplanungen der kommenden Jahre. Dabei muss auch über andere Finanzierungsmöglichkeiten diskutiert werden. Es ist nicht davon auszugehen, dass plötzlich auf wundersame Weise eine Deckungsquelle für die nicht mehr verfügbaren Zuwendungen der Thüringer Staatskanzlei aufkommt. Aufgrunddessen bedarf es auch eines Konzeptes, wie Ausgaben künftig eingespart und zusätzliche Einnahmen generiert werden können.

Dennoch sind wir weiterhin motiviert, uns für eine gerechte, antifaschistische und queerfeministische Politik einzusetzen, die Umwelt und Klima schützt. Das tun wir innerhalb der Partei Bündnis90/Die Grünen, aber vor allem auf den Straßen und im 1 zu 1 Gespräch. Um alle zu inkludieren, sind verschiedene Formate wichtig, da gerade das direkte Gespräch für Introvertierte schwer sein kann.

Es liegt in unserer Hand, die Herausforderung unserer Zeit in den kommenden Jahren anzunehmen. Die aktuelle politische Lage zwingt uns, unseren Freistaat zu einem gerechten, nachhaltigen und weltoffenen Bundesland zu gestalten. Dazu braucht es Inklusion, auch innerhalb unseres Verbandes, eine offene Ansprache für Menschen, auch wenn sie nicht unserer Meinung sind und eine achtsame Debattenkultur auf Augenhöhe.

Dennoch sind wir weiterhin motiviert, uns für eine gerechte, antifaschistische und queerfeministische Politik einzusetzen, die Umwelt und Klima schützt. Das tun wir innerhalb der Partei Bündnis90/Die Grünen, aber vor allem auf den Straßen und im 1 zu 1 Gespräch. Um alle zu inkludieren, sind verschiedene Formate wichtig, da gerade das direkte Gespräch für Introvertierte schwer sein kann.Innerhalb unseres Verbandes ist es wichtig, Meinungen nicht auszuschließen, einander mit offenen Ohren zuzuhören und die Positionen des Gegenübers zu achten und zu respektieren. Dieses Selbstverständnis tragen wir auch nach außen – auf die Straße und in Gespräche mit Thüringer*innen.